Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die das Nachhilfe-Netzwerk „Zielscheibe“ erbringt. Dazu gehören insbesondere:

• Nachhilfeunterricht
• Sprachförderung
• Prüfungsvorbereitung
• Präsenzunterricht
• Online-Unterricht
• Hybridunterricht
• Einzel- und Gruppenangebote
• Ferienkurse
• Bildungs- und Förderangebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

(2) Unsere AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) getroffen werden.

§ 2 Vertragspartner

(1) Vertragspartner ist diejenige natürliche oder juristische Person, die den Vertrag mit uns abschließt. Dies kann insbesondere sein:

• Erziehungsberechtigte für minderjährige Teilnehmende
• volljährige Teilnehmende
• Einrichtungen (Schulen, Kitas, Wohngruppen)
• Träger oder sonstige Auftraggeber

(2) Wenn ein Kostenträger (z.B. Jobcenter, Sozialamt, Jugendamt, Agentur für Arbeit, Berufsgenossenschaft oder andere Behörden) die Kosten ganz oder teilweise übernimmt, gelten die besonderen Regelungen in § 7 Abs. 2.

§ 3 Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Die Anmeldung erfolgt über unser Anmeldeformular, das schriftlich oder elektronisch ausgefüllt werden kann.

(2) Mit Unterzeichnung oder elektronischer Bestätigung der Anmeldung erkennt der Vertragspartner diese AGB verbindlich an.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen oder textförmlichen Bestätigung durch uns.

(4) Der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung der Anmeldung zustande.

§ 4 Unterrichtsformen

Wir bieten folgende Unterrichtsformen an:

• Einzelunterricht
• Gruppenunterricht
• Prüfungsvorbereitung
• Ferienkurse
• Sprachkurse
• Präsenzunterricht
• Online-Unterricht
• hybride Unterrichtsmodelle

Die Gruppengröße richtet sich nach der Art des Angebots sowie nach organisatorischen und pädagogischen Anforderungen. Wir informieren den Vertragspartner vorab über die voraussichtliche Gruppengröße.

§ 5 Unterrichtsdauer und Unterrichtszeiten

(1) Eine Unterrichtseinheit umfasst grundsätzlich 60 Minuten. Für jüngere Kinder oder besondere Förderformate können abweichende Unterrichtszeiten vereinbart werden.

(2) Die Unterrichtszeiten werden individuell zwischen der Lehrkraft und dem Vertragspartner abgestimmt und verbindlich dokumentiert.

(3) Wir behalten uns vor, die Unterrichtszeiten aus wichtigem Grund (z.B. Erkrankung der Lehrkraft) zu ändern. In diesem Fall werden wir den Vertragspartner unverzüglich informieren und nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Vertragspartners

Der Vertragspartner verpflichtet sich zu folgender Mitwirkung:

• vollständige und korrekte Angaben bei der Anmeldung zu machen
• Änderungen der Kontaktdaten oder anderer relevanter Umstände unverzüglich mitzuteilen
• notwendige Unterlagen fristgerecht einzureichen
• vereinbarte Termine pünktlich einzuhalten
• bei Behördenfällen aktiv an der Klärung offener Kostenfragen mitzuwirken
• die Lehrkraft oder uns unverzüglich zu informieren, wenn eine Teilnahme am Unterricht nicht mehr möglich ist

Änderungen des Leistungsbezugs oder der Kostenübernahme durch Behörden sind uns unverzüglich schriftlich oder in Textform mitzuteilen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Selbstzahlende Kunden

Selbstzahlende Vertragspartner erhalten unsere Rechnungen vor Beginn des vereinbarten Leistungszeitraums oder, nach Absprache, in regelmäßigen Abständen (z.B. monatlich).

Die Rechnungssumme ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang zur Zahlung fällig.

Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf unser in der Rechnung angegebenes Konto. Barzahlungen werden nicht akzeptiert.

(2) Behörden- und Kostenträgerfälle

Wenn ein Kostenträger (z.B. Jobcenter, Sozialamt, Jugendamt, Agentur für Arbeit, Berufsgenossenschaft oder andere Behörden) die Kosten ganz oder teilweise übernimmt, gilt Folgendes:

a) Der Vertragspartner wird von seiner Zahlungspflicht befreit, sobald eine wirksame Kostenübernahmeerklärung oder ein entsprechender Bescheid des Kostenträgers vorliegt und dieser die Zahlung zugesagt hat.

b) Der Vertragspartner bleibt zur Zahlung verpflichtet, wenn:

• der Kostenträger die Kostenübernahme ablehnt,
• der Kostenträger die Kostenübernahme widerruft,
• der Vertragspartner die Voraussetzungen für die Kostenübernahme nicht oder nicht rechtzeitig mitteilt,
• der Vertragspartner die Mitwirkungspflichten gegenüber dem Kostenträger verletzt.

c) Wir tragen das Risiko der verspäteten Zahlung durch den Kostenträger für einen Zeitraum von bis zu 60 Tagen nach Vorliegen der Kostenübernahmeerklärung. Nach Ablauf dieser Frist ist der Vertragspartner zur Vorleistung verpflichtet, sofern er die Verzögerung nicht zu vertreten hat.

d) Wir sind berechtigt, den Kostenträger direkt in Anspruch zu nehmen. Den Vertragspartner informieren wir hierüber unverzüglich.

(3) Rechnungen werden in der Regel per E-Mail oder per Post versendet. Mit Zugang der Rechnung beginnt die Zahlungsfrist zu laufen.

§ 8 Zahlungsverzug und Unterrichtspausierung

(1) Verzug

Kommt der Vertragspartner mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 286, 288 BGB).

Verbraucher kommen spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Wir weisen Verbraucher hierauf in der Rechnung besonders hin.

Bei Verzug schuldet der Vertragspartner Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 BGB). Ist der Vertragspartner kein Verbraucher, beträgt der Verzugszinssatz neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB).

Wir können eine pauschale Mahngebühr von 5,00 Euro pro Mahnung verlangen, sofern dies nicht unverhältnismäßig ist. Die Geltendmachung eines höheren tatsächlichen Schadens bleibt vorbehalten.

(2) Unterrichtspausierung

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die weitere Erbringung von Leistungen nach vorheriger Androhung auszusetzen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

• der Vertragspartner mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Monatszahlungen im Verzug ist und
• die ausstehende Gesamtforderung den Betrag von 200 Euro übersteigt.

Vor der Aussetzung setzen wir dem Vertragspartner eine Frist von mindestens 14 Tagen zur Zahlung. Die Aussetzung wird dem Vertragspartner schriftlich oder in Textform mitgeteilt.

Die Zahlungspflicht für bereits erbrachte Leistungen bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Absagen und Unterrichtsausfälle

(1) Absagen durch den Vertragspartner

Vereinbarte Termine müssen mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden. Die Absage hat telefonisch, per E-Mail oder über unsere vereinbarte Kommunikationsplattform zu erfolgen.

Bei Absagen weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn oder bei unentschuldigtem Nichterscheinen wird die vereinbarte Vergütung in voller Höhe fällig.

Dies gilt nicht, wenn die Absage aus Gründen erfolgt, die der Vertragspartner nicht zu vertreten hat. Dazu gehören insbesondere:

• Krankheit des Teilnehmenden (bei Vorlage eines ärztlichen Attests, sofern dies zumutbar ist)
• Unfälle oder andere unvorhersehbare Notfälle
• höhere Gewalt (z.B. pandemiebedingte Schließungen)

(2) Absagen durch uns

Wenn wir einen Termin aus wichtigem Grund absagen müssen (z.B. Erkrankung der Lehrkraft), informieren wir den Vertragspartner unverzüglich. Wir bieten nach Möglichkeit einen Ersatztermin an. Ein Anspruch auf einen bestimmten Ersatztermin besteht nicht.

(3) Abweichende Vereinbarungen mit Einrichtungen oder Trägern bleiben vorbehalten.

§ 10 Krankheit und Notfälle

Kurzfristige krankheitsbedingte Ausfälle oder Notfälle sind uns unverzüglich mitzuteilen. Nach Möglichkeit bieten wir einen Nachholtermin an. Ein Anspruch auf einen bestimmten Ersatztermin besteht nicht.

Bei längerer Erkrankung (mehr als zwei Wochen) bitten wir um Vorlage eines ärztlichen Attests, sofern dies zumutbar ist.

§ 11 Online-Unterricht und technische Voraussetzungen

(1) Für die Teilnahme am Online-Unterricht sind die technischen Voraussetzungen durch die Teilnehmenden selbst sicherzustellen. Dazu gehören insbesondere:

• ein stabiler Internetanschluss
• ein geeignetes Endgerät (Computer, Tablet, Smartphone)
• eine funktionierende Kamera und ein Mikrofon (sofern für den Unterricht erforderlich)
• die Nutzung einer aktuellen Version der erforderlichen Software

(2) Wir übernehmen keine Haftung für technische Probleme, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Dazu gehören insbesondere:

• Internetstörungen auf Seiten des Teilnehmenden
• Geräteausfälle auf Seiten des Teilnehmenden
• Softwareprobleme auf Seiten des Teilnehmenden
• Störungen der öffentlichen Infrastruktur

(3) Zugangsdaten zum Online-Unterricht dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Vertragspartner haftet für Schäden, die durch unbefugte Nutzung der Zugangsdaten entstehen.

§ 12 Unterrichtsmaterialien und Urheberrechte

(1) Zur Verfügung gestellte Unterrichtsmaterialien, Arbeitsblätter, digitale Inhalte und sonstige Unterlagen dürfen ausschließlich für private Unterrichtszwecke genutzt werden.

(2) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veröffentlichung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die Nutzung in sozialen Medien oder auf anderen Plattformen.

(3) Wir behalten uns alle Urheberrechte an den von uns erstellten Unterrichtsmaterialien vor.

§ 13 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen (insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)) verarbeitet.

(2) Weitere Informationen enthält unsere gesonderte Datenschutzerklärung, die auf unserer Website verfügbar ist und auf Wunsch zugesendet wird.

§ 14 Bild- und Mediennutzung

Die Verwendung von Bild-, Ton- oder Videoaufnahmen erfolgt ausschließlich auf Grundlage gesonderter schriftlicher oder textförmlicher Einwilligungserklärungen. Ohne diese Einwilligung werden keine Aufnahmen angefertigt oder veröffentlicht.

§ 15 Laufzeit und Kündigung

(1) Laufzeit

Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, beginnt das Vertragsverhältnis mit dem ersten Unterrichtstermin und läuft auf unbestimmte Zeit.

(2) Ordentliche Kündigung

Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Für Verbraucher gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende, sofern der Vertrag nach dem 01.03.2022 geschlossen wurde.

Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen.

(3) Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten schwerwiegend verletzt.

(4) Stundenpakete und Kursmodelle

Bereits begonnene Stundenpakete oder Kursmodelle bleiben grundsätzlich verbindlich. Eine Kündigung befreit nicht von der Zahlungspflicht für bereits gebuchte, aber noch nicht genutzte Stunden, es sei denn, wir haben die Kündigung zu vertreten.

In Ausnahmefällen können wir eine Stornierung gegen eine angemessene Stornogebühr zulassen. Die Höhe der Stornogebühr richtet sich nach dem Zeitpunkt der Stornierung und nach den bereits entstandenen Kosten.

Die Gültigkeit von Stundenpaketen ist mangels abweichender Vereinbarung in der Anmeldung auf drei Monate ab dem vereinbarten Beginn befristet. Nach Ablauf dieser Frist verfallen nicht genutzte Stunden, es sei denn, der Vertragspartner hat den Nichtabruf der Stunden nicht zu vertreten oder das Nachhilfe-Netzwerk ‚Zielscheibe‘ hat entsprechende Terminwünsche abgelehnt oder verzögert.

§ 16 Haftung

(1) Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertraglicher Hauptpflichten (insbesondere der Pflicht zur ordnungsgemäßen Erbringung des Unterrichts) haften wir unbeschränkt. Vertragliche Hauptpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(4) Die Haftung für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unbeschränkt.

(5) Eine Garantie für bestimmte Lernerfolge, Prüfungsleistungen oder schulische Ergebnisse wird nicht übernommen. Der Erfolg des Unterrichts hängt von vielen Faktoren ab, die wir nicht beeinflussen können (z.B. Mitarbeit des Teilnehmenden, häusliche Unterstützung, individuelle Begabung).

(6) Die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen (z.B. nach § 44a TKG für Telekommunikationsdienstleistungen) bleiben unberührt.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(2) Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Essen.

Dies gilt nicht für Verbraucher. Verbraucher können immer an ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen.

(4) Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern. Änderungen teilen wir den Vertragspartnern rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten mit. Wenn ein Vertragspartner mit den Änderungen nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen kündigen.